Allgemeine Geschäftsbedingungen

IDNA B.V

 

1. Einführung

1.1.    Die IDNA B.V, Stadhouderskade 85,1073AT Amsterdam, Niederlande. eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Amsterdam unter HRB 34377401 (nachfolgend "Anbieter"), ist einer der führenden Anbieter von mobile Content im deutschsprachigen Raum. Der Anbieter bietet verschiedene Inhalte bzw. Produkte für Smartphones, Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte (zusammenfassend "Mobiltelefone“ oder einzeln „Mobiltelefon“) an, wie z.B. Games, Applikationen/Apps und Wallpaper (zusammenfassend "Anbieter Content"). Das Angebot, der Erwerb sowie die Nutzung des Anbieter Content erfolgt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB").

1.2.    Der Anbieter Content kann von allen Kunden genutzt werden, die im Besitz eines Mobiltelefons sind, das unter technischen Gesichtspunkten die jeweils angegebenen Anforderungen des gewünschten Produktes erfüllt. Ferner muss der Kunde ebenfalls Kunde eines der Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Provider (zusammenfassend „Provider“) sein, über die nach den Angaben des Anbieters der Anbieter Content genutzt werden kann.

 

2. Zustandekommen von Verträgen

2.1.    Wie ein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden zustande kommt, hängt maßgeblich vom Zugang des Kunden zu dem Angebot des Anbieters ab:

2.1.1.      Produktanforderung über das Internet

Möchte der Kunde den im Internet auf den Landingpages des Anbieters beworbenen Content beziehen, muss er zunächst seine Mobiltelefonnummer eingeben und diese nochmals bestätigen. Hierdurch fordert der Kunde unverbindlich eine Transaktionsnummer (TAN) an. Diese TAN wird per kostenfreier SMS an die eingegebene Mobiltelefonnummer gesendet, so dass nur derjenige, der im Besitz des Mobiltelefons ist, auch die nachfolgenden Schritte ausführen kann. Der Kunde kann nun entscheiden, ob er das auf der betreffenden Internetseite beworbene Produkt zu den dort genannten Konditionen beziehen möchte oder nicht. Durch Eingabe der zugesendeten TAN und Bestätigung des Buttons „Abo Kaufen“ auf der betreffenden Internetseite fordert der Kunde den betreffenden Anbieter Content an. Diese Produktanforderung des Kunden gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

2.1.2.      Produktanforderung über 3G-Mobilfunk

Der Kunde kann im Internet auf den Landingpages des Anbieters beworbenen Content anfordern. Die konkreten weiteren Abläufe sind abhängig vom jeweiligen Telekommunikationsanbieter des Kunden:

a) Vodafone / T-Mobile / E-Plus

Nachdem der Kunde auf der Landingpage Anbieter Content angefordert hat, wird er auf eine erste Bestätigungsseite weitergeleitet. Dort werden die wesentlichen Konditionen zum Erwerb des Produkts nochmal aufgeführt. Wenn der Kunde mit den Konditionen einverstanden ist und einen Bestätigungs-Button klickt, wird er auf eine zweite Bestätigungsseite weitergeleitet, auf der er schließlich durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ - bzw. einer entsprechenden eindeutigen Beschriftung - ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Inanspruchnahme des gewünschten Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen abgeben kann. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

b) O2

Nachdem der Kunde auf der Landingpage Anbieter Content angefordert hat, wird er auf eine Bestätigungsseite weitergeleitet. Dort werden die wesentlichen Konditionen zum Erwerb des Produkts nochmal aufgeführt. Möchte der Kunde das beworbene Produkt erwerben, kann er auf einen Button, der mit „Zahlungspflichtig bestellen“ bzw. einer entsprechenden anderen eindeutigen Beschriftung gekennzeichnet ist, klicken. Damit gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen ihm und dem Anbieter über die Inanspruchnahme des gewünschten Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen ab. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

2.1.3.      Produktanforderung über WLAN/WIFI

Wenn der Kunde über eine WLAN- bzw. WIFI-Verbindung Anbieter Content beziehen möchte, kann auf den unter 2.1.2 dargestellten Ablauf verwiesen werden. Aus technischen Gründen ist es allerdings zusätzlich erforderlich, dass der Kunde mit seinem Mobiltelefon eine vom Provider angegebene Nummer anwählt, um seine Mobiltelefonnummer zu bestätigen. Die Anwahl dieser Nummer ist kostenlos. Danach wird der Kunde zu den Bestätigungsseiten seines Providers, wie oben unter 2.1.2 beschrieben, weitergeleitet.

2.2.    Vor dem Absenden seines Angebots zum Abschluss des Vertrages werden dem Kunden nochmals die Konditionen des Vertrages angezeigt. Eingaben des Kunden können dann ggf. noch korrigiert werden.

2.3.    Sofern ein Anbieter Content nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf von Anbieter Content für den Kunden Kosten an. In der Regel wird Anbieter Content im Rahmen von Abonnements angeboten, deren Kosten und Laufzeit je nach Abonnement variieren können. Die Kündigung eines Abonnements ist jederzeit zum Ablauf der jeweiligen Aboperiode möglich. Erfolgt innerhalb einer Aboperiode keine Kündigung, verlängert sich das Abonnement automatisch um eine weitere Aboperiode.

Sofern einzelne Leistungen innerhalb eines Produktes oder Abonnements als kostenlos beworben werden (z.B. „Erste Handy-Ortung gratis“), bezieht sich diese Angabe nicht auf das Produkt oder das Abonnement insgesamt. Ferner fallen selbst dann, wenn Leistungen des Anbieters kostenlos sind, in der Regel immer noch die für den Kunden geltenden Kosten seines Providers bzw. Service Providers an.

2.4.    Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss nicht vom Anbieter gespeichert und ist dem Kunden daher später nicht mehr zugänglich. Dem Kunden wird daher empfohlen, den Vertragstext bei Vertragsschluss abzurufen und zu speichern.

 

3. Leistungen des Anbieters

3.1.    Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot des Anbieters oder Ziffer 5 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht des Anbieters im Rahmen eines wirksamen geschlossenen Vertrages in der Versendung des zum jeweiligen Abonnement gehörenden Content bzw. eines Downloadlinks und der Bereitstellung des betreffenden Anbieter Content während der Dauer der Aboperiode. Es wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung des Anbieter Content die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter (z.B. Provider des Kunden) voraussetzt (s. auch Ziffer 10.3). Hierdurch können dem Nutzer gegebenenfalls weitere Kosten entstehen.

3.2.    Soweit der Anbieter Inhalte oder Produkte Dritter anbietet (vgl. Ziffer 5), besteht die Leistungspflicht des Anbieters – soweit nicht etwas anderes angegeben ist – in der Weiterleitung des betreffenden Inhalts oder Produktes (nach dessen Eingang) an den Kunden.

3.3.    Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, den per Download angebotenen und bestellten Anbieter Content zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Der Kunde ist berechtigt, die Downloads herunterzuladen. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner anderen, nicht bestimmungsgemäßen Weise zu nutzen, insbesondere sie inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, zu verkaufen, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

3.4.    Der Anbieter kann zur Vermeidung von Missbrauch vor der Bereitstellung des Anbieter Content einen Authentifikationsmechanismus vorsehen, bei dem sich der Kunde vorher mit seiner MSISDN authentifizieren muss.

3.5.    Der Anbieter behält sich vor, die Bereitstellung des Anbieter Content vorübergehend ganz oder teilweise einzustellen, wenn der Kunde seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt (z.B. kein ausreichendes Prepaid-Guthaben). Der Anbieter ist erst verpflichtet, dem Kunden den jeweiligen Anbieter Content wieder bereit zu stellen, wenn die ausstehenden Abogebühren vollständig beglichen sind.

 

4. Abonnements

Für die vom Anbieter angebotenen Abos gelten die im Folgenden dargestellten Regelungen:

4.1.    Jedes Abo umfasst ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung (z.B. Games).

4.2.    Die Bestellung eines Abos erfolgt – abhängig vom Bestellweg – wie in Ziffer 2 beschrieben. Ist für ein Abo ausdrücklich ein Laufzeitende angegeben und keine automatische Verlängerung vorgesehen, so endet das Abo mit Ende der angegebenen Laufzeit. In allen anderen Fällen verlängert sich das Abo nach Ablauf der ersten Aboperiode um einen Zeitraum von gleicher Dauer, wenn der Kunde das Abo nicht zuvor gekündigt hat. Im Falle einer solchen Abo-Verlängerung ist für die neue Aboperiode erneut das Aboentgelt zu zahlen.

4.3.    Die Kündigung eines Abos ist zum Ende der jeweiligen Aboperiode möglich (s. hierzu Ziffer 12).

4.4.    Der Kunde hat die Möglichkeit, jederzeit Informationen über seine aktuell laufenden Abos abzufragen. Dies geschieht - je nach Art des Abos - durch (i) Übersendung einer SMS mit dem Text "STATUS" an die einem Abo zugeordnete Kurzwahlnummer, (ii) Aufruf der Website bill-info.com, oder (iii) durch Kontaktaufnahme mit der Kundenbetreuung per E-Mail: info.de@appsdorado.com oder telefonisch 0800-1827463.

4.5.    Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von steigenden Kosten, z.B. für Produktion oder Übertragung, weiterhin anbieten zu können, behält sich der Anbieter eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde vom Anbieter gesondert informiert und auf sein ggf. bestehendes Sonderkündigungsrecht hingewiesen. Abos eines aktuell laufenden und bereits bezahlten Abo-Zeitraumes sind hiervon nicht betroffen.

4.6.    Weiterhin behält sich der Anbieter vor, den Anbieter Content innerhalb eines Abonnements für die Zukunft zu ändern oder auszutauschen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

 

5. Von Dritten erbrachte Leistungen

5.1.    Der Anbieter behält sich vor, neben eigenem Anbieter Content auch Content oder Produkte Dritter anzubieten. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Hierauf wird der Kunde vor Vertragsschluss entsprechend hingewiesen. Sofern dies im Rahmen der vom Anbieter vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt.

5.2.    Für die diesbezüglich vom Anbieter erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in diesen AGB bestimmten Regelungen.

 

6. Rechte und Pflichten des Kunden

6.1.    Im Einzelfall kann es erforderlich sein, für die Nutzung von Anbieter Content bestimmte Daten anzugeben (z.B. Mobiltelefonnummer, Alter). Der Anbieter Content ist dann erst nach erfolgter Angabe der Daten gemäß der bereitgestellten Anleitung für den Kunden nutzbar.

6.2.    Soweit der Anbieter beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind dem Anbieter unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.

6.3.    Soweit dem Kunden im Rahmen des Vertragsschlusses eine Transaktionsnummer (TAN) mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, diese TAN geheim zu halten. Eine Weitergabe der TAN an Dritte ist nicht gestattet. Erhält der Kunde Kenntnis davon, dass ein Dritter Kenntnis von dieser TAN erlangt hat, so ist er verpflichtet, umgehend den Anbieter per E-Mail an info.de@appsdorado.com oder durch Anruf der kostenfreien Hotline unter 0800-1827463 zu kontaktieren und eine Sperrung der TAN zu veranlassen. Bis zur Veranlassung der Sperrung durch den Kunden haftet dieser für die durch die Nutzung der TAN entstehenden Kosten (insbesondere den Abruf von Anbieter Content), es sei denn die Kenntniserlangung bezüglich der TAN ist vom Anbieter zu vertreten. Gleiches gilt im Falle der Mitteilung von Passwörtern.

6.4.    Alle vom Anbieter angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und ggf. andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher nur berechtigt, Anbieter Content selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Anbieter Content an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem vom Anbieter oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.

6.5.    Im Falle eines schuldhaften Verstoßes des Kunden gegen diese AGB verpflichtet sich der Kunde, dem Anbieter sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein schuldhaftes Verhalten verursacht wurden, freizustellen und dem Anbieter sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.

6.6.    Der Kunde trägt die anfallenden Gebühren seines Providers für den Abruf von Anbieter Content und deren Übermittlung (insbesondere Roaming-Gebühren bei Nutzung im Ausland).

 

7. Datenschutz

7.1.    Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden grundsätzlich nur in dem für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages erforderlichen Umfang. Der Anbieter speichert entsprechend die Daten, welche im Rahmen des Vertragsabschlusses übermittelt werden, also Datum und Uhrzeit der Vertragsaktivierung und -deaktivierung, die IP-Adresse, die Mobiltelefonnummer, das Produkt, den Bestellweg, den Mobilfunkanbieter und die Quelle des Vertragsabschlusses. Ferner wird – sofern erfolgt - die Kundenkommunikation im Rahmen des Vertragsverhältnisses gespeichert. Eine Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden außerhalb von Mitgliedstaaten der EU findet nicht statt.

7.2.    Zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen werden personenbezogene Daten des Kunden an verschiedene Dienstleister oder Partnerunternehmen weitergegeben, die den Anbieter bei der Abwicklung und Abrechnung der Bestellungen sowie bei der Bereitstellung von Dienstleistungen unterstützen (Auftragsdatenverarbeitung gemäß § 11 BDSG). Diese Unternehmen sind ihrerseits verpflichtet, die Datenschutzbestimmungen einzuhalten. Für die Auftragsdatenverarbeitung gelten besonders strenge datenschutzrechtliche Vorgaben, insbesondere dürfen diese Unternehmen die Daten ausschließlich zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Auftrag des Anbieters nutzen. Für die Einhaltung der Vorschriften der Datenschutzgesetze durch diese Unternehmen ist der Anbieter verantwortlich.

7.3.    Außerhalb der Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen werden personenbezogene Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Kunde nicht hierauf hingewiesen wurde und sein Einverständnis erklärt hat.

7.4.    Der Kunde bekundet mit dem Abruf von Anbieter Content gegenüber dem Anbieter sein Interesse, Informationen zu weiterem Anbieter Content zu erhalten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, dem Erhalt dieser Informationen zu widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Hierzu genügt eine entsprechende E-Mail an info.de@appsdorado.com mit der Angabe der Mobilfunknummer des Kunden und des Widerspruchs.

7.5.    Bei manchem Anbieter Content kann es erforderlich sein, dass Dritte Inhalte und Leistungen unmittelbar an den Kunden übersenden oder der Kunde direkt auf von Dritten bereitgehaltene Inhalte zugreifen kann. Um dies zu ermöglichen, wird der Anbieter die Mobilfunknummer des Kunden an den betreffenden Dritten weitergeben.

 

8. Entgelt für Anbieter Content

Sofern der Kunde mit seinem Provider einen Laufzeitvertrag geschlossen hat, werden die Entgelte für die Inanspruchnahme von Anbieter Content mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten (Prepaid), wird das Entgelt für den abgerufenen Anbieter Content jeweils von dem Prepaid-Guthaben abgebucht. Die jeweiligen aktuellen Endpreise für den Anbieter Content einschließlich Mehrwertsteuer und eventuell anfallende zusätzliche Kosten sowie die jeweiligen Zahlungsmöglichkeiten werden im Rahmen der Bestellung des konkreten Anbieter Contents angegeben.

 

9. Gewährleistung für Anbieter Content

9.1.    Der Anbieter ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht. Ist dennoch Anbieter Content fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein Anbieter Content als mangelhaft, so hat der Kunde den Anbieter unverzüglich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestelldatums des betreffenden Produktes sowie des jeweiligen Bezugsdatums zu informieren. Dies kann per E-Mail an info.de@appsdorado.com, telefonisch kostenfrei unter 0800-1827463 oder schriftlich per Brief an den Anbieter erfolgen.

9.2.    Der Anbieter ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, die die Verfügbarkeit des Anbieter Contents vorübergehend ganz oder teilweise beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen Übertragungsschwierigkeiten kommen. Der Anbieter ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen und zumutbaren Umfang.

9.3.    Der Anbieter betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme von Anbieter Content Leistungen Dritter (z.B. der Provider des Kunden) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung des Anbieter Contents oder Teilen davon kommen. Hierauf hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass er weder den Empfang der SMS des Kunden oder des Produktes des Anbieters beim Kunden technisch gewährleisten kann.

 

10. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person sowie bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen haftet der Anbieter nur bei leicht fahrlässiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht (sog. Kardinalpflicht) des Anbieters, seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadensersatzpflicht des Anbieters auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht.

 

11. Kündigung

11.1.  Die Kündigung eines Abos ist zum Ende der jeweiligen Aboperiode möglich. Im Rahmen der Bestellung des Abos wird dem Kunden die Bezeichnung des Abonnements mitgeteilt, welche für die Zuordnung der Kündigung des Abos erforderlich ist. Die Kündigung erfolgt

11.1.1.    durch Übersendung des Wortes „stop“ zusammen mit der Bezeichnung des Abonnements (z.B. „stop club3“) per SMS an die hierzu ebenfalls mitgeteilte Kurzwahl-Nummer, oder

11.1.2.    durch Abbestellung über die Website bill-info.com, oder

11.1.3.    durch E-Mail an info.de@appsdorado.com, oder

11.1.4.    durch Anruf bei der kostenfreien Anbieter Hotline unter 0800-1827463, oder

11.1.5.    durch Brief an den Anbieter.

Im Falle einer Kündigung nach 11.1.2, 11.1.3. 11.1.4 oder 11.1.5 ist vom Kunden die Mobiltelefonnummer und die Bezeichnung des Abonnements anzugeben, da dem Anbieter ansonsten eine Zuordnung der Kündigung zu dem Abo nicht möglich ist. Soweit der Kunde nur über ein Abonnement verfügt, ist bei einer Kündigung nach 11.1.2, 11.1.3, 11.1.4 oder 11.1.5 die Angabe der Bezeichnung des Abonnements entbehrlich.

Eine Anleitung zur Abo-Kündigung sowie die hierfür erforderlichen Bezeichnungen der Abonnements können jederzeit auch unter http://appsdorado.com/DE/support/contact abgerufen werden.

11.2.  Eine fristlose Kündigung seitens des Anbieters ist insbesondere möglich, wenn der Kunde Anbieter Content missbräuchlich in Anspruch nimmt bzw. im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages schuldhaft verletzt.

 

12. Widerrufsrecht

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns IDNA B.V, Stadhouderskade 85,1073AT Amterdam, Niederlande. Tel: 0800-1827463, E-Mail: info.de@appsdorado.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

- Ende der Widerrufsbelehrung -

 

13. Sonstiges

13.1.  Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertragsverhältnisses bedürfen der Schriftform (E-Mail ausreichend). Das gilt auch für einen Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.

13.2.  Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden sowie sämtliche Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag (bspw. auch außervertragliche Ansprüche) unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

13.3.  Die Vertragssprache ist deutsch.

13.4.  Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des  Anbieters.

13.5.  Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.

13.6.  Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

13.7.  Diese AGB sind jederzeit über http://appsdorado.com/DE abrufbar.

 

 

 

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An: IDNA B.V, Stadhouderskade 85,1073AT Amterdam, Niederlande. Hotline: 0800-1827463, E-Mail-Adresse: info.de@appsdorado.com

 

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den     Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

_______

(*) Unzutreffendes streichen

 

 

(Stand 09/09/2014)

 

 

 

 

Imobic GmbH

 

1. Einführung

1.1. Die Imobic GmbH, Immermannstraße 13, 40210 Düsseldorf, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Düsseldorf unter HRB 62008 (nachfolgend "Anbieter"), ist einer der führenden Anbieter von mobile Content im deutschsprachigen Raum. Der Anbieter bietet verschiedene Inhalte bzw. Produkte für Smartphones, Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte (zusammenfassend "Mobiltelefone“ oder einzeln „Mobiltelefon“) an, wie z.B. Games, Applikationen/Apps und Wallpaper (zusammenfassend "Anbieter Content"). Das Angebot, der Erwerb sowie die Nutzung des Anbieter Content erfolgt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB").

1.2. Der Anbieter Content kann von allen Kunden genutzt werden, die im Besitz eines Mobiltelefons sind, das unter technischen Gesichtspunkten die jeweils angegebenen Anforderungen des gewünschten Produktes erfüllt. Ferner muss der Kunde ebenfalls Kunde eines der Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Provider (zusammenfassend „Provider“) sein, über die nach den Angaben des Anbieters der Anbieter Content genutzt werden kann.

 

2. Zustandekommen von Verträgen

2.1. Wie ein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden zustande kommt, hängt maßgeblich vom Zugang des Kunden zu dem Angebot des Anbieters ab:

2.1.1. Produktanforderung über das Internet

Möchte der Kunde den im Internet auf den Landingpages des Anbieters beworbenen Content beziehen, muss er zunächst seine Mobiltelefonnummer eingeben und diese nochmals bestätigen. Hierdurch fordert der Kunde unverbindlich eine Transaktionsnummer (TAN) an. Diese TAN wird per kostenfreier SMS an die eingegebene Mobiltelefonnummer gesendet, so dass nur derjenige, der im Besitz des Mobiltelefons ist, auch die nachfolgenden Schritte ausführen kann. Der Kunde kann nun entscheiden, ob er das auf der betreffenden Internetseite beworbene Produkt zu den dort genannten Konditionen beziehen möchte oder nicht. Durch Eingabe der zugesendeten TAN und Bestätigung des Buttons „Abo Kaufen“ auf der betreffenden Internetseite fordert der Kunde den betreffenden Anbieter Content an. Diese Produktanforderung des Kunden gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

2.1.2. Produktanforderung über 3G-Mobilfunk

Der Kunde kann im Internet auf den Landingpages des Anbieters beworbenen Content anfordern. Die konkreten weiteren Abläufe sind abhängig vom jeweiligen Telekommunikationsanbieter des Kunden:

a) Vodafone / T-Mobile / E-Plus

Nachdem der Kunde auf der Landingpage Anbieter Content angefordert hat, wird er auf eine erste Bestätigungsseite weitergeleitet. Dort werden die wesentlichen Konditionen zum Erwerb des Produkts nochmal aufgeführt. Wenn der Kunde mit den Konditionen einverstanden ist und einen Bestätigungs-Button klickt, wird er auf eine zweite Bestätigungsseite weitergeleitet, auf der er schließlich durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ - bzw. einer entsprechenden eindeutigen Beschriftung - ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Inanspruchnahme des gewünschten Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen abgeben kann. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

b) O2

Nachdem der Kunde auf der Landingpage Anbieter Content angefordert hat, wird er auf eine Bestätigungsseite weitergeleitet. Dort werden die wesentlichen Konditionen zum Erwerb des Produkts nochmal aufgeführt. Möchte der Kunde das beworbene Produkt erwerben, kann er auf einen Button, der mit „Zahlungspflichtig bestellen“ bzw. einer entsprechenden anderen eindeutigen Beschriftung gekennzeichnet ist, klicken. Damit gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen ihm und dem Anbieter über die Inanspruchnahme des gewünschten Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen ab. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

2.1.3. Produktanforderung über WLAN/WIFI

Wenn der Kunde über eine WLAN- bzw. WIFI-Verbindung Anbieter Content beziehen möchte, kann auf den unter 2.1.2 dargestellten Ablauf verwiesen werden. Aus technischen Gründen ist es allerdings zusätzlich erforderlich, dass der Kunde mit seinem Mobiltelefon eine vom Provider angegebene Nummer anwählt, um seine Mobiltelefonnummer zu bestätigen. Die Anwahl dieser Nummer ist kostenlos. Danach wird der Kunde zu den Bestätigungsseiten seines Providers, wie oben unter 2.1.2 beschrieben, weitergeleitet.

2.2. Vor dem Absenden seines Angebots zum Abschluss des Vertrages werden dem Kunden nochmals die Konditionen des Vertrages angezeigt. Eingaben des Kunden können dann ggf. noch korrigiert werden.

2.3. Sofern ein Anbieter Content nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf von Anbieter Content für den Kunden Kosten an. In der Regel wird Anbieter Content im Rahmen von Abonnements angeboten, deren Kosten und Laufzeit je nach Abonnement variieren können. Die Kündigung eines Abonnements ist jederzeit zum Ablauf der jeweiligen Aboperiode möglich. Erfolgt innerhalb einer Aboperiode keine Kündigung, verlängert sich das Abonnement automatisch um eine weitere Aboperiode.

Sofern einzelne Leistungen innerhalb eines Produktes oder Abonnements als kostenlos beworben werden (z.B. „Erste Handy-Ortung gratis“), bezieht sich diese Angabe nicht auf das Produkt oder das Abonnement insgesamt. Ferner fallen selbst dann, wenn Leistungen des Anbieters kostenlos sind, in der Regel immer noch die für den Kunden geltenden Kosten seines Providers bzw. Service Providers an.

2.4. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss nicht vom Anbieter gespeichert und ist dem Kunden daher später nicht mehr zugänglich. Dem Kunden wird daher empfohlen, den Vertragstext bei Vertragsschluss abzurufen und zu speichern.

 

3. Leistungen des Anbieters

3.1. Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot des Anbieters oder Ziffer 5 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht des Anbieters im Rahmen eines wirksamen geschlossenen Vertrages in der Versendung des zum jeweiligen Abonnement gehörenden Content bzw. eines Downloadlinks und der Bereitstellung des betreffenden Anbieter Content während der Dauer der Aboperiode. Es wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung des Anbieter Content die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter (z.B. Provider des Kunden) voraussetzt (s. auch Ziffer 10.3). Hierdurch können dem Nutzer gegebenenfalls weitere Kosten entstehen.

3.2. Soweit der Anbieter Inhalte oder Produkte Dritter anbietet (vgl. Ziffer 5), besteht die Leistungspflicht des Anbieters – soweit nicht etwas anderes angegeben ist – in der Weiterleitung des betreffenden Inhalts oder Produktes (nach dessen Eingang) an den Kunden.

3.3. Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, den per Download angebotenen und bestellten Anbieter Content zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Der Kunde ist berechtigt, die Downloads herunterzuladen. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner anderen, nicht bestimmungsgemäßen Weise zu nutzen, insbesondere sie inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, zu verkaufen, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

3.4. Der Anbieter kann zur Vermeidung von Missbrauch vor der Bereitstellung des Anbieter Content einen Authentifikationsmechanismus vorsehen, bei dem sich der Kunde vorher mit seiner MSISDN authentifizieren muss.

3.5. Der Anbieter behält sich vor, die Bereitstellung des Anbieter Content vorübergehend ganz oder teilweise einzustellen, wenn der Kunde seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt (z.B. kein ausreichendes Prepaid-Guthaben). Der Anbieter ist erst verpflichtet, dem Kunden den jeweiligen Anbieter Content wieder bereit zu stellen, wenn die ausstehenden Abogebühren vollständig beglichen sind.

 

4. Abonnements

Für die vom Anbieter angebotenen Abos gelten die im Folgenden dargestellten Regelungen:

4.1. Jedes Abo umfasst ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung (z.B. Games).

4.2. Die Bestellung eines Abos erfolgt – abhängig vom Bestellweg – wie in Ziffer 2 beschrieben. Ist für ein Abo ausdrücklich ein Laufzeitende angegeben und keine automatische Verlängerung vorgesehen, so endet das Abo mit Ende der angegebenen Laufzeit. In allen anderen Fällen verlängert sich das Abo nach Ablauf der ersten Aboperiode um einen Zeitraum von gleicher Dauer, wenn der Kunde das Abo nicht zuvor gekündigt hat. Im Falle einer solchen Abo-Verlängerung ist für die neue Aboperiode erneut das Aboentgelt zu zahlen.

4.3. Die Kündigung eines Abos ist zum Ende der jeweiligen Aboperiode möglich (s. hierzu Ziffer 12). 

4.4. Der Kunde hat die Möglichkeit, jederzeit Informationen über seine aktuell laufenden Abos abzufragen. Dies geschieht - je nach Art des Abos - durch (i) Übersendung einer SMS mit dem Text "STATUS" an die einem Abo zugeordnete Kurzwahlnummer, (ii) Aufruf der Website bill-info.com, oder (iii) durch Kontaktaufnahme mit der Kundenbetreuung per E-Mail info.de@appsdorado.com oder telefonisch 0800-1838420. Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von steigenden Kosten, z.B. für Produktion oder Übertragung, weiterhin anbieten zu können, behält sich der Anbieter eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde vom Anbieter gesondert informiert und auf sein ggf. bestehendes Sonderkündigungsrecht hingewiesen. Abos eines aktuell laufenden und bereits bezahlten Abo-Zeitraumes sind hiervon nicht betroffen.

4.5. Weiterhin behält sich der Anbieter vor, den Anbieter Content innerhalb eines Abonnements für die Zukunft zu ändern oder auszutauschen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

 

5. Von Dritten erbrachte Leistungen

5.1. Der Anbieter behält sich vor, neben eigenem Anbieter Content auch Content oder Produkte Dritter anzubieten. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Hierauf wird der Kunde vor Vertragsschluss entsprechend hingewiesen. Sofern dies im Rahmen der vom Anbieter vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt. 

5.2. Für die diesbezüglich vom Anbieter erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in diesen AGB bestimmten Regelungen.

 

6. Rechte und Pflichten des Kunden

6.1. Im Einzelfall kann es erforderlich sein, für die Nutzung von Anbieter Content bestimmte Daten anzugeben (z.B. Mobiltelefonnummer, Alter). Der Anbieter Content ist dann erst nach erfolgter Angabe der Daten gemäß der bereitgestellten Anleitung für den Kunden nutzbar.

6.2. Soweit der Anbieter beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind dem Anbieter unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.

6.3. Soweit dem Kunden im Rahmen des Vertragsschlusses eine Transaktionsnummer (TAN) mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, diese TAN geheim zu halten. Eine Weitergabe der TAN an Dritte ist nicht gestattet. Erhält der Kunde Kenntnis davon, dass ein Dritter Kenntnis von dieser TAN erlangt hat, so ist er verpflichtet, umgehend den Anbieter per E-Mail an info.de@appsdorado.com oder durch Anruf der kostenfreien Hotline unter 0800-1838420 zu kontaktieren und eine Sperrung der TAN zu veranlassen. Bis zur Veranlassung der Sperrung durch den Kunden haftet dieser für die durch die Nutzung der TAN entstehenden Kosten (insbesondere den Abruf von Anbieter Content), es sei denn die Kenntniserlangung bezüglich der TAN ist vom Anbieter zu vertreten. Gleiches gilt im Falle der Mitteilung von Passwörtern.

6.4. Alle vom Anbieter angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und ggf. andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher nur berechtigt, Anbieter Content selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Anbieter Content an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem vom Anbieter oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.

6.5. Im Falle eines schuldhaften Verstoßes des Kunden gegen diese AGB verpflichtet sich der Kunde, dem Anbieter sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein schuldhaftes Verhalten verursacht wurden, freizustellen und dem Anbieter sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.

6.6. Der Kunde trägt die anfallenden Gebühren seines Providers für den Abruf von Anbieter Content und deren Übermittlung (insbesondere Roaming-Gebühren bei Nutzung im Ausland).

 

7. Datenschutz

7.1. Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden grundsätzlich nur in dem für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages erforderlichen Umfang. Der Anbieter speichert entsprechend die Daten, welche im Rahmen des Vertragsabschlusses übermittelt werden, also Datum und Uhrzeit der Vertragsaktivierung und -deaktivierung, die IP-Adresse, die Mobiltelefonnummer, das Produkt, den Bestellweg, den Mobilfunkanbieter und die Quelle des Vertragsabschlusses. Ferner wird – sofern erfolgt - die Kundenkommunikation im Rahmen des Vertragsverhältnisses gespeichert. Eine Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden außerhalb von Mitgliedstaaten der EU findet nicht statt.

7.2. Zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen werden personenbezogene Daten des Kunden an verschiedene Dienstleister oder Partnerunternehmen weitergegeben, die den Anbieter bei der Abwicklung und Abrechnung der Bestellungen sowie bei der Bereitstellung von Dienstleistungen unterstützen (Auftragsdatenverarbeitung gemäß § 11 BDSG). Diese Unternehmen sind ihrerseits verpflichtet, die Datenschutzbestimmungen einzuhalten. Für die Auftragsdatenverarbeitung gelten besonders strenge datenschutzrechtliche Vorgaben, insbesondere dürfen diese Unternehmen die Daten ausschließlich zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Auftrag des Anbieters nutzen. Für die Einhaltung der Vorschriften der Datenschutzgesetze durch diese Unternehmen ist der Anbieter verantwortlich.

7.3. Außerhalb der Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen werden personenbezogene Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Kunde nicht hierauf hingewiesen wurde und sein Einverständnis erklärt hat.

7.4. Der Kunde bekundet mit dem Abruf von Anbieter Content gegenüber dem Anbieter sein Interesse, Informationen zu weiterem Anbieter Content zu erhalten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, dem Erhalt dieser Informationen zu widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Hierzu genügt eine entsprechende E-Mail an info.de@appsdorado.com mit der Angabe der Mobilfunknummer des Kunden und des Widerspruchs.

7.5. Bei manchem Anbieter Content kann es erforderlich sein, dass Dritte Inhalte und Leistungen unmittelbar an den Kunden übersenden oder der Kunde direkt auf von Dritten bereitgehaltene Inhalte zugreifen kann. Um dies zu ermöglichen, wird der Anbieter die Mobilfunknummer des Kunden an den betreffenden Dritten weitergeben.

 

8. Entgelt für Anbieter Content

Sofern der Kunde mit seinem Provider einen Laufzeitvertrag geschlossen hat, werden die Entgelte für die Inanspruchnahme von Anbieter Content mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten (Prepaid), wird das Entgelt für den abgerufenen Anbieter Content jeweils von dem Prepaid-Guthaben abgebucht. Die jeweiligen aktuellen Endpreise für den Anbieter Content einschließlich Mehrwertsteuer und eventuell anfallende zusätzliche Kosten sowie die jeweiligen Zahlungsmöglichkeiten werden im Rahmen der Bestellung des konkreten Anbieter Contents angegeben.

 

9. Gewährleistung für Anbieter Content

9.1. Der Anbieter ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht. Ist dennoch Anbieter Content fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein Anbieter Content als mangelhaft, so hat der Kunde den Anbieter unverzüglich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestelldatums des betreffenden Produktes sowie des jeweiligen Bezugsdatums zu informieren. Dies kann per E-Mail an info.de@appsdorado.com telefonisch kostenfrei unter 0800-1838420 oder schriftlich per Brief an den Anbieter erfolgen.

9.2. Der Anbieter ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, die die Verfügbarkeit des Anbieter Contents vorübergehend ganz oder teilweise beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen Übertragungsschwierigkeiten kommen. Der Anbieter ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen und zumutbaren Umfang.

9.3. Der Anbieter betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme von Anbieter Content Leistungen Dritter (z.B. der Provider des Kunden) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung des Anbieter Contents oder Teilen davon kommen. Hierauf hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass er weder den Empfang der SMS des Kunden oder des Produktes des Anbieters beim Kunden technisch gewährleisten kann.

 

10. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person sowie bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen haftet der Anbieter nur bei leicht fahrlässiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht (sog. Kardinalpflicht) des Anbieters, seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadensersatzpflicht des Anbieters auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht.

 

11. Kündigung

11.1. Die Kündigung eines Abos ist zum Ende der jeweiligen Aboperiode möglich. Im Rahmen der Bestellung des Abos wird dem Kunden die Bezeichnung des Abonnements mitgeteilt, welche für die Zuordnung der Kündigung des Abos erforderlich ist. Die Kündigung erfolgt

11.1.1. durch Übersendung des Wortes „stop“ zusammen mit der Bezeichnung des Abonnements (z.B. „stop club3“) per SMS an die hierzu ebenfalls mitgeteilte Kurzwahl-Nummer, oder

11.1.2. durch Abbestellung über die Website bill-info.com, oder

11.1.3. durch E-Mail an info.de@appsdorado.com , oder

11.1.4. durch Anruf bei der kostenfreien Anbieter Hotline unter 0800-1838420, oder

11.1.5. durch Brief an den Anbieter.

Im Falle einer Kündigung nach 11.1.2, 11.1.3. 11.1.4 oder 11.1.5 ist vom Kunden die Mobiltelefonnummer und die Bezeichnung des Abonnements anzugeben, da dem Anbieter ansonsten eine Zuordnung der Kündigung zu dem Abo nicht möglich ist. Soweit der Kunde nur über ein Abonnement verfügt, ist bei einer Kündigung nach 11.1.2, 11.1.3, 11.1.4 oder 11.1.5 die Angabe der Bezeichnung des Abonnements entbehrlich.

Eine Anleitung zur Abo-Kündigung sowie die hierfür erforderlichen Bezeichnungen der Abonnements können jederzeit auch unter www.appsdorado.com/DE abgerufen werden.

11.2. Eine fristlose Kündigung seitens des Anbieters ist insbesondere möglich, wenn der Kunde Anbieter Content missbräuchlich in Anspruch nimmt bzw. im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages schuldhaft verletzt.

 

12. Widerrufsrecht

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Imobic GmbH, Immermannstraße 13, 40210 Düsseldorf, Tel: 0800-1838420 , Fax: +49-(0) 211 9350 150 E-Mail: info.de@appsdorado.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

- Ende der Widerrufsbelehrung -

 

13. Sonstiges

13.1. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertragsverhältnisses bedürfen der Schriftform (E-Mail ausreichend). Das gilt auch für einen Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.

13.2. Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden sowie sämtliche Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag (bspw. auch außervertragliche Ansprüche) unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

13.3. Die Vertragssprache ist deutsch.

13.4. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des  Anbieters.

13.5. Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.

13.6. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

13.7. Diese AGB sind jederzeit über www.appsdorado.com/de abrufbar.


 

 

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An: Imobic GmbH, Immermannstraße 13, 40210 Düsseldorf, Fax: +49-(0) 211 9350 150 E-Mail-Adresse: info.de@appsdorado.com

 

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den     Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

_______

(*) Unzutreffendes streichen

 

 

(Stand 09/09/2014)