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Allgemeine Geschäftsbedingungen


Appsdorado

1.Einführung

1.1.Die Bluetiq GmbH, Immermannstrasse 13, 40210 Düsseldorf, Germany, Amtsgericht Düsseldorf: HRB 63787, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE273110961 (nachfolgend "Anbieter"), ist einer der führenden Anbieter von mobile Content. Der Anbieter bietet verschiedene Inhalte bzw. Produkte für Smartphones, Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte (zusammenfassend "Mobiltelefone“ oder einzeln „Mobiltelefon“) an, wie z.B. Games, Applikationen/Apps und Wallpaper (zusammenfassend "Anbieter Content"). Das Angebot, der Erwerb sowie die Nutzung des Anbieter Content erfolgt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB").

1.2.Der Anbieter Content kann von allen Kunden genutzt werden, die im Besitz eines Mobiltelefons sind, das unter technischen Gesichtspunkten die jeweils angegebenen Anforderungen des gewünschten Produktes erfüllt. Ferner muss der Kunde ebenfalls Kunde eines der Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Provider (zusammenfassend „Provider“) sein, über die nach den Angaben des Anbieters der Anbieter Content genutzt werden kann.

2.Zustandekommen von Verträgen

2.1.Wie ein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden zustande kommt, hängt maßgeblich vom Zugang des Kunden zu dem Angebot des Anbieters ab. Der Kunde kann im Internet auf den Landingpages des Anbieters beworbenen Content anfordern. Die konkreten weiteren Abläufe sind abhängig vom jeweiligen Telekommunikationsanbieter des Kunden:

2.1.1.Produktanforderung über – WIFI

SwissCom, Sunrise, Orange

Möchte der Kunde den im Internet auf den Landingpages des Anbieters beworbenen Content beziehen, muss er zunächst seine Mobiltelefonnummer eingebenDer Kunde erhält zunächst unverbindlich eine kostenfreier SMS. Der Kunde kann nun entscheiden, ob er das auf der betreffende Internetseite beworbene Produkt beziehen möchte oder nicht. Durch Eingabe des zugesendeten Keywords (zum beispiel START, JA oder OK) und Versand dieser SMS an die angegebene Kurzwahl fordert der Kunde das betreffende Produkt an. Diese Produktanforderung des Kunden gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.
2.1.2.Produktanforderung über 3G

SwissCom

Nachdem der Kunde auf der Landingpage Anbieter Content angefordert hat, wird er auf eine erste Bestätigungsseite weitergeleitet. Dort werden die wesentlichen Konditionen zum Erwerb des Produkts nochmal aufgeführt. Wenn der Kunde mit den Konditionen einverstanden ist und einen Bestätigungs-Button klickt, gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Inanspruchnahme des gewünschten Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen ab. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

Sunrise

Nachdem der Kunde auf der Landingpage Anbieter Content angefordert hat, wird er auf eine Bezahlungsseite weitergeleitet. Dort werden die wesentlichen Konditionen zum Erwerb des Produkts nochmal aufgeführt. Möchte der Kunde das beworbene Produkt erwerben, kann er auf einen Button, der mit „Weiter“ bzw. einer entsprechenden anderen eindeutigen Beschriftung gekennzeichnet ist, klicken. Dann wird er auf eine zweite Bestätigungsseite weitergeleitet, auf der er schließlich durch Anklicken des Buttons „Weiter“ ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Inanspruchnahme des gewünschten Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen abgeben kann. Damit gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen ihm und dem Anbieter über die Inanspruchnahme des gewünschten Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen ab. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

2.2.Vor dem Absenden seines Angebots zum Abschluss des Vertrages werden dem Kunden nochmals die Konditionen des Vertrages angezeigt.

2.3.Sofern ein Anbieter Content nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf von Anbieter Content für den Kunden Kosten an. In der Regel wird Anbieter Content im Rahmen von Abonnements angeboten, deren Kosten und Laufzeit je nach Abonnement variieren können. Die Kündigung eines Abonnements ist jederzeit zum Ablauf der jeweiligen Aboperiode möglich. Erfolgt innerhalb einer Aboperiode keine Kündigung, verlängert sich das Abonnement automatisch um eine weitere Aboperiode.

2.4.Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss nicht am Kunden gesendet. Dem Kunden wird daher empfohlen, den Vertragstext bei Vertragsschluss abzurufen und zu speichern. Der Vertragstext is allerdings jederzeit zugänglich am: Portal.

3.Leistungen des Anbieters

3.1.Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot des Anbieters oder Ziffer 5 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht des Anbieters im Rahmen eines wirksamen geschlossenen Vertrages in der Versendung des zum jeweiligen Abonnement gehörenden Content bzw. eines Downloadlinks und der Bereitstellung des betreffenden Anbieter Content während der Dauer der Aboperiode. Es wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung des Anbieter Content die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter (z.B. Provider des Kunden) voraussetzt (s. auch Ziffer 10.3). Hierdurch können dem Nutzer gegebenenfalls weitere Kosten entstehen.

3.2.Soweit der Anbieter Inhalte oder Produkte Dritter anbietet (vgl. Ziffer 5), besteht die Leistungspflicht des Anbieters – soweit nicht etwas anderes angegeben ist – in der Weiterleitung des betreffenden Inhalts oder Produktes (nach dessen Eingang) an den Kunden.

3.3.Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, den per Download angebotenen und bestellten Anbieter Content zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Der Kunde ist berechtigt, die Downloads herunterzuladen. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner anderen, nicht bestimmungsgemäßen Weise zu nutzen, insbesondere sie inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, zu verkaufen, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

3.4.Der Anbieter kann zur Vermeidung von Missbrauch vor der Bereitstellung des Anbieter Content einen Authentifikationsmechanismus vorsehen, bei dem sich der Kunde vorher mit seiner MSISDN authentifizieren muss.
3.5.Der Anbieter behält sich vor, die Bereitstellung des Anbieter Content vorübergehend ganz oder teilweise einzustellen, wenn der Kunde seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt (z.B. kein ausreichendes Prepaid-Guthaben). Der Anbieter ist erst verpflichtet, dem Kunden den jeweiligen Anbieter Content wieder bereit zu stellen, wenn die ausstehenden Abogebühren vollständig beglichen sind.

4.Abonnements
Für die vom Anbieter angebotenen Abos gelten die im Folgenden dargestellten Regelungen:

4.1.Jedes Abo umfasst ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung (z.B. Games).

4.2.Die Bestellung eines Abos erfolgt – abhängig vom Bestellweg – wie in Ziffer 2 beschrieben. Ist für ein Abo ausdrücklich ein Laufzeitende angegeben und keine automatische Verlängerung vorgesehen, so endet das Abo mit Ende der angegebenen Laufzeit. In allen anderen Fällen verlängert sich das Abo nach Ablauf der ersten Aboperiode um einen Zeitraum von gleicher Dauer, wenn der Kunde das Abo nicht zuvor gekündigt hat. Im Falle einer solchen Abo-Verlängerung ist für die neue Aboperiode erneut das Aboentgelt zu zahlen.

4.3.Die Kündigung eines Abos ist zum Ende der jeweiligen Aboperiode möglich (s. hierzu Ziffer 12).

4.4.Der Kunde hat die Möglichkeit, jederzeit Informationen über seine aktuell laufenden Abos abzufragen durch Kontaktaufnahme mit der Kundenbetreuung per E-Mail Info.ch.de@appsdorado.com oder telefonisch 0800-8482479.

4.5.Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von steigenden Kosten, z.B. für Produktion oder Übertragung, weiterhin anbieten zu können, behält sich der Anbieter eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde vom Anbieter gesondert informiert und auf sein ggf. bestehendes Sonderkündigungsrecht hingewiesen. Abos eines aktuell laufenden und bereits bezahlten Abo-Zeitraumes sind hiervon nicht betroffen.

4.6.Weiterhin behält sich der Anbieter vor, den Anbieter Content innerhalb eines Abonnements für die Zukunft zu ändern oder auszutauschen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

5.Von Dritten erbrachte Leistungen

5.1.Der Anbieter behält sich vor, neben eigenem Anbieter Content auch Content oder Produkte Dritter anzubieten. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Hierauf wird der Kunde vor Vertragsschluss entsprechend hingewiesen. Sofern dies im Rahmen der vom Anbieter vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt.

5.2.Für die diesbezüglich vom Anbieter erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in diesen AGB bestimmten Regelungen.

6.Rechte und Pflichten des Kunden

6.1.Im Einzelfall kann es erforderlich sein, für die Nutzung von Anbieter Content bestimmte Daten anzugeben (z.B. Mobiltelefonnummer, Alter). Der Anbieter Content ist dann erst nach erfolgter Angabe der Daten gemäß der bereitgestellten Anleitung für den Kunden nutzbar.

6.2.Soweit der Anbieter beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind dem Anbieter unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.

6.3.Alle vom Anbieter angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und ggf. andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher nur berechtigt, Anbieter Content selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Anbieter Content an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem vom Anbieter oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.

6.4.Im Falle eines schuldhaften Verstoßes des Kunden gegen diese AGB verpflichtet sich der Kunde, dem Anbieter sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein schuldhaftes Verhalten verursacht wurden, freizustellen und dem Anbieter sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.

6.5.Der Kunde trägt die anfallenden Gebühren seines Providers für den Abruf von Anbieter Content und deren Übermittlung (insbesondere Roaming-Gebühren bei Nutzung im Ausland).

7.Datenschutz

7.1.Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden grundsätzlich nur in dem für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages erforderlichen Umfang. Der Anbieter speichert entsprechend die Daten, welche im Rahmen des Vertragsabschlusses übermittelt werden, also Datum und Uhrzeit der Vertragsaktivierung und -deaktivierung, die IP-Adresse, die Mobiltelefonnummer, das Produkt, den Bestellweg, den Mobilfunkanbieter und die Quelle des Vertragsabschlusses. Ferner wird – sofern erfolgt - die Kundenkommunikation im Rahmen des Vertragsverhältnisses gespeichert. Eine Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden außerhalb von Mitgliedstaaten der EU findet nicht statt.

7.2.Zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen werden personenbezogene Daten des Kunden an verschiedene Dienstleister oder Partnerunternehmen weitergegeben, die den Anbieter bei der Abwicklung und Abrechnung der Bestellungen sowie bei der Bereitstellung von Dienstleistungen unterstützen. Diese Unternehmen sind ihrerseits verpflichtet, die Datenschutzbestimmungen einzuhalten. Für die Auftragsdatenverarbeitung gelten besonders strenge datenschutzrechtliche Vorgaben, insbesondere dürfen diese Unternehmen die Daten ausschließlich zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Auftrag des Anbieters nutzen. Für die Einhaltung der Vorschriften der Datenschutzgesetze durch diese Unternehmen ist der Anbieter verantwortlich.

7.3.Außerhalb der Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen werden personenbezogene Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Kunde nicht hierauf hingewiesen wurde und sein Einverständnis erklärt hat.

7.4.Der Kunde bekundet mit dem Abruf von Anbieter Content gegenüber dem Anbieter sein Interesse, Informationen zu weiterem Anbieter Content zu erhalten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, dem Erhalt dieser Informationen zu widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Hierzu genügt eine entsprechende E-Mail an Info.ch.de@appsdorado.com mit der Angabe der Mobilfunknummer des Kunden und des Widerspruchs.

7.5.Bei manchem Anbieter Content kann es erforderlich sein, dass Dritte Inhalte und Leistungen unmittelbar an den Kunden übersenden oder der Kunde direkt auf von Dritten bereitgehaltene Inhalte zugreifen kann. Um dies zu ermöglichen, wird der Anbieter die Mobilfunknummer des Kunden an den betreffenden Dritten weitergeben.

8.Entgelt für Anbieter Content

Sofern der Kunde mit seinem Provider einen Laufzeitvertrag geschlossen hat, werden die Entgelte für die Inanspruchnahme von Anbieter Content mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten (Prepaid), wird das Entgelt für den abgerufenen Anbieter Content jeweils von dem Prepaid-Guthaben abgebucht. Die jeweiligen aktuellen Endpreise für den Anbieter Content einschließlich Mehrwertsteuer und eventuell anfallende zusätzliche Kosten sowie die jeweiligen Zahlungsmöglichkeiten werden im Rahmen der Bestellung des konkreten Anbieter Contents angegeben.

9.Gewährleistung für Anbieter Content

9.1.Der Anbieter ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht. Ist dennoch Anbieter Content fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein Anbieter Content als mangelhaft, so hat der Kunde den Anbieter unverzüglich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestelldatums des betreffenden Produktes sowie des jeweiligen Bezugsdatums zu informieren. Dies kann per E-Mail an Info.ch.de@appsdorado.com, telefonisch kostenfrei unter 0800-8482479 oder schriftlich per Brief an den Anbieter erfolgen.

9.2.Der Anbieter ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, die die Verfügbarkeit des Anbieter Contents vorübergehend ganz oder teilweise beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen Übertragungsschwierigkeiten kommen. Der Anbieter ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen und zumutbaren Umfang.

9.3.Der Anbieter betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme von Anbieter Content Leistungen Dritter (z.B. der Provider des Kunden) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung des Anbieter Contents oder Teilen davon kommen. Hierauf hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass er weder den Empfang der SMS des Kunden oder des Produktes des Anbieters beim Kunden technisch gewährleisten kann.

10.Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person sowie bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen haftet der Anbieter nur bei leicht fahrlässiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht des Anbieters, seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadensersatzpflicht des Anbieters auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht.

11.Kündigung

11.1.Die Kündigung eines Abos ist zum Ende der jeweiligen Aboperiode möglich. Im Rahmen der Bestellung des Abos wird dem Kunden die Bezeichnung des Abonnements mitgeteilt, welche für die Zuordnung der Kündigung des Abos erforderlich ist. Die Kündigung erfolgt

11.1.1.durch E-Mail an Info.ch.de@appsdorado.com, oder

11.1.2.durch Anruf bei der kostenfreien Anbieter Hotline unter 0800-8482479, oder

11.1.3.durch Brief an den Anbieter.

11.1.4.durch klicken auf der ‘cancellation button’ im Content Portal.

11.1.5.Nur für Kunden, die über Premium SMS Billing abgerechnet werden: durch Übersendung des Wortes „stop“ per SMS an die hierzu ebenfalls mitgeteilte Kurzwahl-Nummer 911
.
Im Falle einer Kündigung nach 11.1.1, 11.1.2. oder 11.1.3 ist vom Kunden die Mobiltelefonnummer und die Bezeichnung des Abonnements anzugeben, da dem Anbieter ansonsten eine Zuordnung der Kündigung zu dem Abo nicht möglich ist. Soweit der Kunde nur über ein Abonnement verfügt, ist bei einer Kündigung nach 11.1.1, 11.1.2, oder 11.1.3 die Angabe der Bezeichnung des Abonnements entbehrlich.
Eine Anleitung zur Abo-Kündigung sowie die hierfür erforderlichen Bezeichnungen der Abonnements können jederzeit auch unter Contact abgerufen werden.

11.2. Eine fristlose Kündigung seitens des Anbieters ist insbesondere möglich, wenn der Kunde Anbieter Content missbräuchlich in Anspruch nimmt bzw. im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages schuldhaft verletzt.

12.Sonstiges

12.1.Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertragsverhältnisses bedürfen der Schriftform (E-Mail ausreichend). Das gilt auch für einen Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.

12.2.Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden sowie sämtliche Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag (bspw. auch außervertragliche Ansprüche) unterliegen dem Recht der Schweiz. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

12.3.Die Vertragssprache ist deutsch.

12.4.Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

12.5.Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.

12.6.Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

23.Juli 2015